Der Ständerat lehnt eine Motion von Marianne Maret (CVP/VS) ab. Diese hatte verlangt, dass Wein-Importeure auch Schweizer Wein in den Handel bringen müssten.

Maret hatte in ihrer Motion auf die aktuelle schwierige Lage der Weinbranche aufgrund der Covid-Krise verwiesen. Der Ständerat folgte aber seiner vorberatenden Kommission und lehnte die Motion mit 25 zu 14 Stimmen bei 4 Enthaltungen ab. Auch der Bundesrat hatte sich zuvor gegen die Motion ausgesprochen.

16. Februar 2021 – Corona: Keine Einschränkungen beim Wein-Import
Die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK-S) ist zwar der Meinung, dass der Weinbranche wegen der Corona-Krise geholfen werden muss, lehnt aber zwei Vorstösse, die Importe erschweren wollen, ab.

Der Weinbau leidet unter der Schliessung der Gastronomiebetriebe. (Bild ji)

Gemäss der Motion von Ständerätin Marianne Maret soll der Bundesrat beauftragt werden, die Wein-Importeure zu verpflichten, auch Schweizer Wein in den Handel zu bringen. Die WAK-S lehnt dieses Vorhaben mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Gemäss Kommissionsmehrheit würde dies die Handelsfreiheit einschränken und eine Neuverhandlung der WTO-Verpflichtungen bedingen – ohne zu gewährleisten, dass tatsächlich mehr Schweizer Wein abgesetzt wird.

Andere Massnahmen, insbesondere die stärkere Förderung der Schweizer Weine, seien sinnvoller, heisst es in der Mitteilung. Deshalb lehnt die WAK-S auch die Standesinitiative des Kantons Genf ab, die eine Halbierung des Einfuhrkontingents für ausländische Weine verlangt. Der Entscheid fiel deutlich mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen.